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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenanordnung mit einer über eine Konsole 1 an einer Karosserie befestigten, aus Komfortzwecken verstellbaren Mantelrohreinheit. die Konsole 1 weist zwei Schenkel 7a, 7b auf. Die Mantelrohreinheit ist mit einer Spannvorrichtung zwischen den beiden Schenkeln 7a, 7b angeordnet. Um die Spannvorrichtung einfach zu verstellen, sind die Schenkel 7a, 7b unterschiedlich steif ausgebildet.
    公开号:DE102004007554A1
    申请号:DE200410007554
    申请日:2004-02-17
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Martin Dipl.-Ing. Dr. Garzke；Hans Dipl.-Ing. Klümper；Hanno Dipl.-Ing. Lox；Rainer Dipl.-Ing. Wilken
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B62D1-184
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Lenksäulenanordnungmit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.
    [0002] Ausder DE 101 61 849A1 ist eine Lenksäulenanordnungfür einKraftfahrzeug bekannt. Diese weist eine Konsole auf, über dieeine verstellbare Mantelrohreinheit an einer Karosserie befestigtist. Es ist eine Spannvorrichtung vorgesehen, über die die Mantelrohreinheitmit einem Schenkel der Konsole verbunden ist. Die aus dem Standder Technik bekannte Mantelrohreinheit ist nur einseitig an derKonsole gelagert.
    [0003] Ausder EP 0 802 104 A1 istebenfalls eine Lenksäulenanordnungfür einKraftfahrzeug mit einer übereine Konsole an einer Karosserie befestigten verstellbaren Mantelrohreinheitbekannt. Im Gegensatz zu der zuvor beschriebenen Lenksäulenanordnungweist diese Konsole zwei Schenkel auf. Die Mantelrohreinheit istmit einer Spannvorrichtung zwischen den beiden Schenkeln angeordnet.Die bekannte Konsole mit den Schenkeln ist symmetrisch aufgebaut,so daß diebeiden Schenkel die gleiche Steifigkeit aufweisen.
    [0004] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lenksäulenanordnungzu schaffen, deren Spannvorrichtung ein einfaches Verstellen zuläßt.
    [0005] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch eineLenksäulenanordnungmit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
    [0006] Dievorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß ein Schenkelder Konsole biegesteifer ausgebildet ist als der andere Schenkelder Konsole. Der weniger biegesteife Schenkel der Konsole gibt beimVerspannen der Mantelrohreinheit in Richtung Mantelrohreinheit nach.Dieses Merkmal erleichtert das Lösenbzw. das Spannen der Spannvorrichtung, so daß ein Fahrzeuginsasse dafür wenigerKraft aufwenden muß.Demnach wird durch die erfindungsgemäße Lösung das Verstellen der Lenksäulenanordnungerheblich erleichtert.
    [0007] VorteilhafteAusgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
    [0008] Gemäß einerAusführungsformweist die Konsole mit den Schenkeln einen Rahmen und dem Rahmenzugeordnete Versteifungsrippen auf. Bei Bauteilen aus Metall und/oderKunststoff sind Versteifungsrippen eine einfache Maßnahme,um eine ausreichende Steifigkeit zu erreichen. Beispielsweise kanndurch eine optimale Ausrichtung der Versteifungsrippen eine hoheGesamtsteifigkeit des Bauteils erreicht werden. Eine hohe Gesamtsteifigkeitführt zu einerhohen Eigenfrequenz, welches Vorteile bzgl. der Schwingungsanregungmit sich bringt. Dadurch läßt sichder Komfort füreinen Fahrzeuginsassen steigern.
    [0009] Gemäß einerweiteren Ausführungsformist die Konsole asymmetrisch ausgebildet. Insbesondere ist es denkbar,die Konsole im Bereich der Schenkel asymmetrisch auszubilden. Diesist eine einfache Möglichkeit,durch unterschiedliche geometrische Gestaltungen der Konsole unterschiedlicheSteifigkeiten verschiedener Bereiche zu erzielen. Eine weitere Möglichkeitunterschiedliche Steifigkeiten auszubilden, besteht darin, unterschiedlicheMaterialien zu verwenden.
    [0010] Gemäß einerweiteren Ausführungsformsind die Versteifungsrippen der Konsole im Bereich der Schenkelparallel und/oder senkrecht zu den Schenkeln der Konsole angeordnet.
    [0011] Gemäß einerweiteren Ausführungsformsind die Versteifungsrippen im Bereich eines Schenkels näher zueinanderangeordnet als im Bereich des anderen Schenkels. Durch die Anzahl,die Dichte der Anordnung der Versteifungsrippen, aber auch deren Dicke,läßt sichinsbesondere im Fußbereichder Versteifungsrippen deren Steifigkeit auf einfache Art und Weisebeeinflussen.
    [0012] Umeine ausreichende Steifigkeit der Schenkel zu erlangen, erstrecktsich der Schenkel übereine gewisse Längeder Konsole. Der Schenkel kann dabei zwei Bereiche aufweisen. EinBereich dient der Lagerung der Spannvorrichtung, der andere Bereich dientdazu, den Schenkel zu stützen.
    [0013] Gemäß einerweiteren Ausführungsformsind in dem Stützbereichdes Schenkels Verstärkungen vorgesehen. Über dieVerstärkungenläßt sichdie Steifigkeit der Schenkel einstellen. Die Verstärkungenkönnendabei so ausgeführtwerden, daß sie zumeinen füreine hohe Eigenfrequenz der Gesamtkonsole sorgen und zum anderendie beiden Schenkel unterschiedlich steif ausgebildet werden können.
    [0014] Gemäß einerweiteren Ausführungsform weistjeder Schenkel in seinem Stützbereicheine geringere Breite auf als in seinem Lagerbereich.
    [0015] Gemäß einerweiteren Ausführungsform weistein Schenkel in seinem Stützbereicheine Ausnehmung auf. Überdie Abmaßeder Ausnehmungen läßt sichbesonders einfach das Maß derSteifigkeitsreduktion einstellen.
    [0016] Gemäß einerweiteren Ausführungsformist in dem Lagerbereich jedes Schenkels ein Langloch eingebracht.Dieses Langloch kann zur Aufnahme von Befestigungselementen, beispielsweisefür die Spannvorrichtungdienen. Die beschriebene Ausführungsformbringt den Vorteil mit sich, daß dasLangloch eine Verstellung der Mantelrohreinheit relativ zur Konsoleermöglicht.Selbstverständlichist es auch denkbar, andere Ausnehmungen in die Schenkel einzubringen,wie beispielsweise runde Ausnehmungen.
    [0017] Imfolgenden wird die Erfindung anhand von dem in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispielnäher erläutert.
    [0018] Eszeigen:
    [0019] 1 eineperspektivische Ansicht von schrägunten auf eine erfindungsgemäße Lenksäulenkonsole;sowie
    [0020] 2 eineperspektivische Ansicht von unten auf die Lenksäulenkonsole gemäß 1.
    [0021] In 1 isteine Lenksäulenkonsole 1 dargestellt,die aus einem Grundkörper 2 undzwei seitlich an einem ihrer Enden angeordneten Befestigungselementen 3 besteht.Die T-förmigausgebildete Lenksäulenkonsole 1 istim wesentlichen symmetrisch zu ihrer Längsachse ausgebildet. Die Lenksäulenkonsole 1 istmit ihrer Oberseite 4 überdie Befestigungselemente 3 und eine Lagerstelle 5,welche sich an dem den Befestigungselementen 3 gegenüberliegenden Endedes Grundkörpers 2 befindet,an einem hier nicht dargestellten Karosserieteil eines Kraftfahrzeugsfestgelegt. Die Unterseite 6 des Grundkörpers 2 weist aufHöhe derBefestigungselemente 3 zwei senkrecht zum Grundkörper 2 angeordneteund von einander beabstandete Schenkel 7a, 7b auf.Die beiden Schenkel 7a, 7b verlaufen parallelzueinander und weisen jeweils eine Innenseite 15 und eineAußenseite 16 auf.Wenn im Zusammenhang mit der Erfindung von den jeweiligen Innenseiten 15 der Schenkel 7a, 7b dieRede ist, dann sind damit die einander zugewandten Seitenflächen derSchenkel 7a, 7b gemeint. Entsprechend sind mitden Außenseiten 16 derSchenkel 7a, 7b die einander abgewandten Seitenflächen derSchenkel 7a, 7b gemeint. Die Außenseiten 16 derSchenkel 7a, 7b schließen jeweils bündig miteinem Rahmen 10 des Grundkörpers 2, welcher dessenAußenkonturbildet, ab. Die Schenkel 7a, 7b sind in einenLagerbereich 8a, 8b und einen Stützbereich 9a, 9b untergliedert.Die Lagerbereiche 8a, 8b der Schenkel 7a, 7b sindauf Höheder Befestigungselemente 3 angeordnet. Die Stützbereiche 9a, 9b schließen sichan die jeweiligen Lagerbereiche 8a, 8b der Schenkel 7a, 7b an.Die Lagerbereiche 8a, 8b der Schenkel 7a, 7b weisen einegrößere Breiteauf als die Stützbereiche 9a, 9b derSchenkel 7a, 7b. Insgesamt erstrecken sich die beidenSchenkel 7a, 7b über circa ein Drittel der Länge desGrundkörpers 2.
    [0022] DerGrundkörper 2 istmittels Versteifungsrippen 11 verstärkt. Die Versteifungsrippen 11 des Grundkörpers 2 verlaufeninnerhalb des Rahmens 10 des Grundkörpers 2 zwischen denbeiden Schenkeln 7a, 7b sowohl parallel als auchsenkrecht zu den Schenkeln 7a, 7b und werden imZusammenhang mit der 2 näher erläutert. Die übrigen Versteifungsrippen 11 desGrundkörpers 2 verlaufenschrägin einem Winkel von 45 ° zuden Schenkeln 7a, 7b. Die Befestigungselemente 3 weisenebenfalls im Bereich der Schenkel 7a, 7b Versteifungsrippen 11 auf.Diese Versteifungsrippen 11 sind symmetrisch zur jeweiligenLängsachseder Befestigungselemente 3 angeordnet und laufen auf diejeweiligen Mitten der Lagerbereiche 8a, 8b derSchenkel 7a, 7b zu. Die Versteifungsrippen 11 derBefesti gungselemente 3 laufen in einem Anbindungspunktzusammen. Der Anbindungspunkt ist als eine Sammelrippe 18 ausgebildet. DieDicke dieser Sammelrippe 18 ergibt sich unter anderem daraus,daß indie Konsolenschenkel 7a, 7b jeweils ein Kunststoffteileingesetzt wird, welches auf der Konsolenoberseite verstemmt wird,um ein Herausfallen zu verhindern. Für die sichere Verstemmung isteine genügendeMaterialdicke der Sammelrippe 18 Voraussetzung.
    [0023] Zwischenden Innenseiten 15 der beiden Schenkeln 7a, 7b wirdin üblicherWeise, wie aus dem Stand der Technik bekannt, ein nicht dargestelltesMantelrohr fixiert. Die Fixierung des Mantelrohrs erfolgt über einZusammenwirken von konsolenseitig und mantelrohrseitig befestigtenLamellenpaketen und einem Spannbolzen, der sowohl das Mantelrohr, dieSchenkel 7a, 7b als auch die Lamellenpakte durchdringt.Hierzu ist jeweils in dem Lagerbereich 8 der Schenkel 7a, 7b einmit seiner Längsachsesenkrecht zum Grundkörper 2 verlaufendesLangloch 12 ausgebildet. Um das Langloch 12 herumweisen die Innenseiten 15 der Schenkel 7a, 7b Verstärkungen 13 auf.
    [0024] Weiterean den Innenseiten 15 der Schenkel 7a, 7b undsenkrecht zum Grundkörper 2 verlaufendeVerstärkungen 13 sindin den Stützbereichen 9a, 9b derSchenkel 7a, 7b angeordnet. Die Verstärkungen 13 sindbei dem in der 1 rechts abgebildeten Schenkel 7a andem dem Lagerbereich 8a zugewandten Ende und dem dem Lagerbereich 8a abgewandtenEnde des Stützbereichs 9a desSchenkels 7a angeordnet. Der diesem Schenkel 7b gegenüberliegendeSchenkel 7a weist nur eine Verstärkung 13 an dem demLagerbereich 8b abgewandten Ende des Schenkels 7b auf.Durch diese Verstärkungen 13 wirdeine geforderte Gesamtsteifigkeit der Lenksäulenanordnung erreicht, diezu einem hohen Eigenfrequenzniveau der Lenksäulenschwingungen führt.
    [0025] Derin 1 links angeordnete Schenkel 7b weistzudem in seinem Stützbereich 9b eineU-förmigeAusnehmung 14 auf. Dadurch wird eine verringerte Steifigkeitim Vergleich zu dem anderen Schenkel 7a erreicht. Die Ausnehmung 14 erstrecktsich nahezu überdie gesamte Längeund Tiefe des Stützbereichs 9b desSchenkels 7b.
    [0026] Ausder 2 geht die asymmetrische Anordnung der Versteifungsrippen 11 desGrundkörpers 2 imFußbereichder Schenkel 7a, 7b hervor. Die parallel zu denSchenkeln 7a, 7b angeordneten üersteifungsrippen 11 zwischenden beiden Schenkeln 7a, 7b weisen im Bereichdes in der 2 links angeordneten Schenkels 7b einengrößeren Abstandzueinander auf als im Bereich des rechten Schenkels 7a. Diesenkrecht zu den Schenkeln 7a, 7b in Kraftrichtungangeordneten Versteifungsrippen 11 des Grundkörpers 2 weisenauf Höheder Lagerbereiche 8a, 8b der Schenkel 7a, 7b einengeringeren Abstand zueinander auf als auf Höhe der Stützbereiche 9a, 9b der Schenkel 7a, 7b.Zudem sind im Bereich des linken Schenkels 7b auf Höhe des Lagerbereichs 8b keine senkrechtzum Schenkel 7b verlaufende Versteifungsrippen 11 angeordnet.Durch die spezifische Anordnung der Versteifungsrippen 11 kanndie Steifigkeit der Lenksäulenkonsoleindividuell an die einzelnen Funktionsträger der Lenksäulenkonsoleangepaßtwerden.
    [0027] DerGrundkörper 2 istin dem Bereich der Schenkel 7a, 7b durch dreiVersteifungsrippen 11, welche senkrecht zu den Schenkeln 7a, 7b verlaufen, inzwei in etwa gleich großeBereiche A, B aufgeteilt. Bereich A erstreckt sich zwischen denbeiden Lagerbereichen 8a, 8b der Schenkel 7a, 7b undBereich B erstreckt sich zwischen den beiden Stützbereichen 9a, 9b derSchenkel 7a, 7b. Die beiden Versteifungsrippen 11,die den Bereich A begrenzen, weisen eine größere Breite auf als die Versteifungsrippe 11,die zwischen dem Bereich B und dem übrigen Grundkörper 2 angeordnetist.
    [0028] Desweiteren sind die Bereiche A und B durch zwei parallel zu den Schenkeln 7a, 7b verlaufendeVersteifungsrippen 11 in die Bereiche C, D und E unterteilt.Der Bereich C ist dem linken Schenkel 7b zugeordnet unddie Bereiche D, E sind dem rechten Schenkel 7a zugeordnet.Die Breite der Bereiche D, E ist identisch, die Breite des BereichsC ist größer alsdie jeweilige Breite der Bereiche D, E.
    [0029] Desweiteren sind die Bereiche D, E im Bereich A durch drei senkrechtden Schenkeln 7a, 7b verlaufende Versteifungsrippen 11 untergliedert.Die hierdurch entstehenden Bereiche sind bis auf die, die direktam Rahmen 10 des Grundkörpers 2 angeordnetsind, gleich breit. Die dem Rahmen 10 zugeordneten Bereichesind im Vergleich hierzu etwas breiter ausgebildet.
    [0030] Im übrigen Bereichdes Grundkörpers 2 verlaufendie Versteifungsrippen 11 diagonal zu den beiden Schenkeln 7a, 7b,wobei im mittleren Bereich des übrigenGrundkörpers 2 aucheine Versteifungsrippe 11 senkrecht zu den Schenkeln 7a, 7b ausgebildetist.
    [0031] Umdie Steifigkeit des Schenkels 7b herabzusetzen, sind verschiedeneMaßnahmenrealisiert worden. Zum Einen weist der Schenkel 7b im Gegensatzzu dem Schenkel 7a in seinem Stützbereich eine U-förmige Ausnehmung 14 aufund ist dünnwandig gestaltet.Zum Anderen fehlt zwischen dem Stützbereich 9b und demLagerbereich 8b des Schenkels 7b eine Verstärkung 13 undauch im Fußbereichdes Schenkels 7b sind auf Versteifungsrippen 11 verzichtetworden. Desweiteren sind die Versteifungsrippen 11, welchean den Außenseitender Schenkel 7a, 7b angeordnet sind, unterschiedlichhoch ausgebildet. Die Höhe dieserVersteifungsrippen 11, welche dem linken Schenkel 7b zugeordnetsind, ist niedriger als die Höheder Versteifungsrippen 11, die dem rechten Schenkel 7a zugeordnetsind. Die Oberflächeder dem rechten Schenkel 7a zugeordneten Versteifungsrippen 11 unddie Oberflächeder Außenkante desBefestigungselements 3 schließen bündig ab, während die Oberfläche derdem rechten Schenkel 7b zugeordneten Versteifungsrippen 11 etwasunterhalb der Oberflächeder Außenkantedes Befestigungselements 3 endet.
    [0032] Diereduzierte Steifigkeit des Schenkels 7b ermöglicht eineinfache Höhen-und Längsverstellbarkeitder Lenksäulenanordnung,da die beiden Schenkel 7a, 7b relativ zu einanderbeweglich sind und eine leichte Spielfreimachung beim Verstellen derLenksäulenanordnungaufweisen. Der Fahrer muß wenigerKraft zum Verstellen der Lenksäuleaufwenden.
    [0033] Durchdie gezielt angeordneten Verstärkungen 13 derSchenkel 7a, 7b und die massive Ausführung desSchenkels 7a wird sowohl die Gesamtsteifigkeit der Lenksäulenkonsoleals auch das Eigenfrequenzniveau der Lenksäulenschwingungen erhöht. Diesführt zueinem höherenKomfort fürden Fahrer, da unangenehme Schwingungen reduziert werden.
    [0034] Durcheine konsequente Aufgabenteilung auf einzelne Funktionsträger derKonsole werden die zum Teil gegenläufigen Anforderungen optimalerfüllt.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Lenksäulenanordnungfür einKraftfahrzeug, mit einer übereine Konsole (1) an einer Karosserie befestigten, aus Komfortzweckenverstellbaren Mantelrohreinheit, wobei die Konsole (1)zwei Schenkel (7a, 7b) aufweist und die Mantelrohreinheitmit einer Spannvorrichtung zwischen den beiden Schenkeln (7a, 7b)angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel(7a, 7b) unterschiedlich steif ausgebildet sind.
    [2] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (1)mit den Schenkeln (7a, 7b) einen Rahmen (10)und dem Rahmen (10) zugeordnete Versteifungsrippen (11) aufweist.
    [3] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole(1) asymmetrisch ausgebildet ist.
    [4] Lenksäulenanordnungnach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (1)im Bereich der Schenkel (7a, 7b) asymmetrischausgebildet ist.
    [5] Lenksäulenanordnungnach einem der Ansprüche2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsrippen (11)der Konsole (1) im Bereich der Schenkel (7a, 7b)parallel und/oder senkrecht zu den Schenkeln (7a, 7b)der Konsole (1) verlaufen.
    [6] Lenksäulenanordnungnach einem der Ansprüche2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsrippen (11)im Bereich eines Schenkels (7a) einen geringeren Abstandzueinander aufweisen als im Bereich des anderen Schenkels (7b).
    [7] Lenksäulenanordnungnach einem der Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schenkel (7a, 7b)sowohl einen Stützbereich(9a, 9b) als auch einen Lagerbereich (8a, 8b)aufweist.
    [8] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Stützbereich (9a, 9b)des Schenkels (7a, 7b) Verstärkungen (13) vorgesehensind.
    [9] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß jederSchenkel (7a, 7b) in seinem Stützbereich (9a, 9b)eine geringere Breite aufweist als in seinem Lagerbereich (8a, 8b).
    [10] Lenksäulenanordnungnach einem der Ansprüche7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schenkel (7b)in seinem Stützbereich(9b) eine Ausnehmung (14) aufweist.
    [11] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Lagerbereich (8a, 8b)jedes Schenkels (7a, 7b) ein Langloch (12)ausgebildet ist.
    [12] Lenksäulenanordnungnach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (12)zur Aufnahme eines Befestigungselements dient.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    DE102004007554B4|2008-10-02|
    WO2005080173A1|2005-09-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-11-27| 8320| Willingness to grant licences declared (paragraph 23)|
    2009-04-02| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-12-16| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410007554|DE102004007554B4|2004-02-17|2004-02-17|Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug|DE200410007554| DE102004007554B4|2004-02-17|2004-02-17|Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug|
    PCT/EP2005/001388| WO2005080173A1|2004-02-17|2005-02-11|Lenksäulenanordnung für ein kraftfahrzeug|
    US10/589,697| US20080223168A1|2004-02-17|2005-02-11|Steering Column Arrangement for a Motor Vehicle|
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